Betreff
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN: "Einführung turnusmäßiger Ältestenratssitzungen"
Vorlage
0811/2020-2025
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt mit Schreiben vom 19.02.2024 vor jeder Sitzungsperiode eine Ältestenratssitzung anzuberaumen, in der über die Tagesordnungspunkte der jeweiligen Sitzungsperiode kurz informiert und Rückfragen durch die Fraktionsspitzen erfolgen können.

 

Begründet wird dies damit, dass die Verwaltungsmitarbeiter dadurch um mehrere Abendtermine pro Sitzungsperiode entlastet werden.

 

Weitere Ausführungen seitens des Antragsstellers erfolgen in der Sitzung.

 

Seitens der Verwaltung wird derzeit diesbezüglich weiterhin an der bisherigen Praxis festgehalten, dass auf Antrag einer Fraktion, abhängig vom Themenschwerpunkt und der Terminierung ein Fachvertreter der Verwaltung an der jeweiligen Fraktionssitzung teilnehmen wird.

 


Anlagen:

-      Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

 


Beschlussvorschlag:

 

Ergibt sich aus der politischen Beratung.

 


Haushaltsrechtliche Auswirkungen: