Sachverhalt:
Am 12. April 2023 erging durch die Bezirksregierung
Detmold ein Feststellungs- und Bewilligungsbescheid für die Zuweisung an die
Gemeinden, im Rahmen der Verteilung von Landesmitteln gemäß der Umsetzung von
Maßnahmen, die aus dem Sondervermögen „Bewältigung der Krisensituation infolge
des russischen Angriffskriegs in der Ukraine“ finanziert wurden.
Diese Landesmittel waren zur einmaligen Beteiligung des
Landes NRW an den Kosten der Kommunen für die Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung
von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete. Die Mittel wurden für die
Kosten im Zeitraum 24.02.2022 bis 31.12.2023 gewährt.
Von den insgesamt 390,15 Mio. Euro entfielen auf die
Stadt Brakel 463.555,12 Euro. Die Auszahlung erfolgte Mitte April 2023.
Die für Asylsuchende im Stadtgebiet zur Verfügung
stehenden Räumlichkeiten waren für die Unterbringung von Familien nicht
geeignet. Daher wurde fachbereichsübergreifend nach einer adäquaten Lösung
gesucht. Favorisiert wurden, auch aufgrund der knappen Frist zur Umsetzung bis
Ende 2023, Containeranlagen mit zusammenhängenden Wohneinheiten. Die Wahl eines
geeigneten Standortes ist nach einer Prüfung auf die Freifläche neben dem
bestehenden Asylheim im Heinrich-Kluge-Weg 1 gefallen. Auch, da hier vor Ort
eine zeit- und ortsnahe Betreuung sichergestellt werden kann.
Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 27.04.2023 wurden
die erforderlichen Leistungen für zwei kleinteilige Containeranlagen am
19.05.2023 beschränkt ausgeschrieben und am 22.06.2023 nach erfolgreicher
Submission an die ortsansässige Firma Taxus aus Brakel vergeben.
Die Bauarbeiten sind nunmehr abgeschlossen. Die Abnahme
der Arbeiten ist noch vor Weihnachten 2023 erfolgt. Seitens der Fa. Taxus
wurden gemäß der Entwurfsplanung der Stadt Brakel zwei temporäre Anlagen mit je
zwei Wohneinheiten in nachhaltiger Holzrahmenbauweise realisiert. Die
Außenwände und das Dach sind mit langlebigen Stahl-Trapezblechen bekleidet
worden. Die Fenster sind als zweifachverglaste Kunststofffenster des ortsansässigen
Herstellers Atrio Sander ausgeführt worden.
Die zu den jeweiligen Wohnungen gehörenden Badezimmer
sind mit Dusche, WC, und Waschbecken ausgestattet. Die Beheizung der
Containeranlage erfolgt durch effiziente Infrarotheizkörper mit u. A.
integrierter Fenster-offen-Erkennung. Die Warmwasserbereitung wird durch
Durchlauferhitzer sichergestellt.
Insgesamt bietet die realisierte Anlage im Vergleich zu
herkömmlichen Containeranlagen einen höheren Wärmeschutz, wodurch die
Heizkosten langfristig möglichst niedrig gehalten werden können.
Nach dem Abschluss letzter Restarbeiten ist die
temporäre Anlage zur Unterbringung von geflüchteten Familien voraussichtlich im
Februar 2024 bezugsfertig.
Anlagen:
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen: