Beschluss:
Der Bauausschuss beschließt entsprechend dem Antrag der Fraktion der Liste Zukunft bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung mehrheitlich, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
Zu
diesem Tagesordnungspunkt begrüßt die Vorsitzende Herrn Michael Engel vom Kreis Höxter als externen
Berichterstatter, zunächst leitet Bernd Bohnenberg
kurz in den Sachverhalt ein. In Riesel sei seit längerem das letzte verfügbare
Baugebiet „Weinberg“ vollständig bebaut und es bestehe mittlerweile wieder eine
Nachfrage nach entsprechenden Wohngrundstücken aus der Rieseler Bevölkerung und
Fortgezogenen, die in ihren Heimatort zurückkehren möchten. Zur weiteren
Entwicklung des Ortsteiles bedarf es daher einer zusätzlichen
Wohngebietsfestsetzung. Hierzu solle zunächst aufgrund des bereits 2003
gefassten Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 7 aus der im
Flächennutzungsplan der Stadt Brakel dargestellten (und regionalplanerisch
unproblematischen) Wohnbaufläche ein Bebauungsplan entwickelt werden.
Die betreffende Fläche stehe daher im Einklang mit den Zielvorstellungen der Stadt Brakel und schließe nach Osten an das vorhandene Neubaugebiet an.
Das Planverfahren werde im Vollverfahren mit
Umweltprüfung/ Umweltbericht abgewickelt werden müssen, da jetzige Außenbereichsflächen
einbezogen werden.
Die genauen Planinhalte als Grundlage für das weitere Verfahren werden anschließend durch Herrn Michael Engel vom Kreis Höxter anhand einer Präsentation detailliert vorgestellt. Herr Engel erläutert, der Bebauungsplan könne aus dem bereits bestehenden Flächennutzungsplan entwickelt werden und in zwei Bauabschnitten erfolgen.
Ratsherr Simon kritisiert die großflächige Planung, da der Bedarf nicht ersichtlich sei, reiche es aus, wenn der Teil mit den acht Bauplätzen realisiert werde.
Es ergeben sich anschließend verschiedene Fragen im Hinblick auf die bereits erfolgten Vertragsabschlüsse im bestehenden Neubaugebiet. Herr Heilemann bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um weitere Informationen zu den Vertragsinhalten.
Da weiterer Klärungsbedarf in der Angelegenheit besteht, stellt Ratsherr Heilemann seitens der Fraktion der Liste Zukunft den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung der heutigen Sitzung abzusetzen.