Sitzung: 30.08.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 431/2014-2020
Bürgermeister Temme begrüßt noch einmal Sigrid Wichmann vom Kreis Höxter sowie die Sozialarbeiterinnen Gertrud Bouzaima und Marion Benzait herzlich.
Zum aktuellen Stand teilt Bürgermeister Temme mit, dass die Stadt Brakel
derzeit bei einer Erfüllungsquote von 86,32% liege. Dies entspräche einer
Untererfüllung von 47 Personen, die die Stadt dann in der nächsten Zeit
zugewiesen bekäme. Man habe an die Clearing-Stelle in Arnsberg um Zuweisung von
5 Familien gebeten, ob dies gelinge, bleibe abzuwarten, so der Bürgermeister.
Er erteilt das Wort an StOAR Loermann, der über die aktuellen
Unterbringungszahlen in der Kernstadt sowie auf den Ortschaften informiert.
Derzeit seien 321 Personen untergebracht, bei 63 Personen sei der
Aufenthaltsort unbekannt, sie erhalten derzeit dann keinen Leistungsbezug durch
die Stadt, würden aber nach Brakel zurückgeführt, sollte die Polizei sie
aufgreifen. Erfreulich sei, dass die hier untergebrachten Flüchtlingskinder
sich in den Kindertagesstätten befänden wie z.B. in Gehrden oder Bökendorf bzw.
die schulpflichtigen Kinder in den entsprechenden Schulen.
Bürgermeister Temme führt abschließend aus, dass noch Kapazitäten zur
Unterbringung zur Verfügung stünden, somit habe die Stadt baulich alles richtig
gemacht, da man auch nie wisse, wie sich der Flüchtlingsstrom weiter auswirke.
Auf die Frage des Ratsherrn Schulte teilt StOAR Loermann mit, dass so gut wie alle in
Brakel untergebrachten Flüchtlinge registriert seien. Die „untergetauchten
Personen“ seien aber wahrscheinlich nicht erfasst. Er gehe davon aus, dass dies
Flüchtlinge mit geringer oder gar keiner Bleibeperspektive seien.
Sodann berichtet Frau Wichmann vom Kreis Höxter, dass seit dem Frühjahr bis zum
derzeitigen Zeitpunkt die Zahlen leicht rückläufig gewesen sind, aber ab August
die Städte wieder Zuweisungen erhalten würden. Die Asylantragsverfahren seien
nahezu vollständig abgeschlossen. Den „Abschiebungsbereich“ habe man mit 1,5
Personal aufgestockt, wobei man in Beratungsgesprächen immer auf die
freiwillige Ausreise hin beraten würde, damit es nicht erst zu einer
Abschiebung komme. In 2016 habe man 9 Abschiebefälle sowie 2 Abschiebehaftfälle
gehabt, 125 Fälle seien noch in der Vorbereitung. Weiter informiert sie über
den aktuellen Stand zur Wohnsitzauflage.
Über ihre Arbeit berichtet die Sozialarbeiterinnen Frau Benzait und Frau Bouzaima. Traumatisierung, fehlende Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten für junge Asylbewerber seien die größten Probleme. Sie plädierten für die Berufsbeschulung, wie es in Bayern der Fall sei.