Sitzung: 24.04.2008 Rat
Sachverhalt:
Bürgermeister Spieker erklärt vorab die Formalitäten zu den nachfolgenden Beschlüsse.
Sodann trägt StBAR Groppe zu den einzelnen Stellungnahmen und den im Bauausschuss entschiedenen Beschlüssen vor.
a. Beratung von Stellungnahmen aus
der Offenlegung
Landwirtschaftskammer NRW
Beschluss:
Der Rat der Stadt Brakel nimmt die Stellungnahme der Landwirtschaftskammer NRW zur nicht verfügbaren Fläche als Minimierungsmaßnahme aus folgenden Gründen einstimmig zur Kenntnis:
Die Minimierungsmaßnahme stellt auf das vorliegende rechtsverbindliche Überschwemmungsgebiet ab, das planerisch langfristig extensives Grünland werden solle. Auch wenn diese Funktion derzeit noch nicht gegeben sein sollte (landwirtschaftliche Nutzung), so würde im Rahmen der Planumsetzung darauf hingewirkt, ohne dass dies das Planverfahren beeinträchtigt.
e.on Westfalen Weser
Beschluss:
Der Rat der Stadt Brakel nimmt die Stellungnahme der e.on Westfalen Weser zu im Plangebiet befindlichen Versorgungsleitungen ihres Versorgungsnetzes aus folgenden Gründen einstimmig zur Kenntnis:
Eine Beachtung vorhandener Versorgungsleitungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung (insb. spätere Erschließungsmaßnahmen).
Deutsche Telekom
Beschluss:
Der Rat der Stadt Brakel nimmt die Stellungnahme der Deutschen Telekom zu im Plangebiet befindlichen Versorgungsleitungen/ Telekommunikationslinien und, im Rahmen des Ausbaus ihres Telekommunikationsnetzes, zum rechtzeitigen Anzeigen der zukünftigen Erschließungsmaßnahmen im Planbereich einstimmig zur Kenntnis.