Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss stimmt der in der Oktobersitzung abschließend vorgestellten Planung bei 6 Gegenstimmen mehrheitlich zu und beschließt, den Ausbau der Straße "Auf´ m Eikfeld" im Stadtbezirk Gehrden entsprechend vorzunehmen.


Der Vorsitzende erteilt StBAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.

 

Ratsherr Rohde empfiehlt, der Bauausschuss solle sich dem fehlenden Konsens aus dem Bezirksausschuss anschließen.

 

Ratsherr Lohre sehe darin kein Muss.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Straße eindeutig schadhaft sei. Bei den Terminen vor Ort mit den Anwohnern und dem Bezirksausschuss sei eine „Abspeck-Variante“ in den Raum gestellt worden, die jedoch nicht sinnvoll sei.

 

Ratsherr Aßmann könne das Misstrauen der Anwohner verstehen, sodass man es beim Nichtausbau belassen sollte.

 

Ratsfrau Beineke sehe die Stadt in der Verpflichtung, wenigstens die Schlaglöcher auszubessern.

 

StBAR Groppe erwidert, er sehe zwar Ausbesserungsmöglichkeiten, jedoch werde es zwangsläufig bei dem schlechten Gesamtzustand bleiben.

 

Ratsherr Markus stellt nach Abwägung des Für und Wider mit Verweis auf Vergleichsfälle die Verpflichtung dar, die Straße wie geplant auszubauen und so zu beschließen und stellt einen dementsprechenden Antrag für seine Fraktion.

 

Ratsherr Hartmann schließt sich seinem Vorredner an.

 

Der Vorsitzende erfragt, wann der Ausbau dann stattfinden solle.

 

Bgm. Spieker und Ratsherr Lohre betonen, ein Ausbaubeschluss sei unabhängig von einer Zeitschiene.