Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, dass der AK „Wirtschaftswege“ eingerichtet bleibt und der Arbeitsbereich ausgeweitet wird durch die Einbeziehung der Stadtstraßen hinsichtlich der von der Verwaltung vorgeschlagenen Unterhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen.
Für die Besetzung des Arbeitskreises „Wirtschaftsweges und Stadtstraßen“ werden folgende Personen vorgeschlagen:
Bündnis 90/Die Grünen
Vertreter: U. Hogrebe-Oehlschläger
Stellvertreter: M. Schulte
UWG/CWG
Vertreter: P. Wintermeyer
Stellvertreter: J. Tobisch
SPD
Vertreter: M. Heller, J. Holtemeyer
Stellvertreter: R. Hahn, D. Multhaupt
CDU
Vertreter: M. Wulff, U. Grewe
Stellvertreter: R. Giefers, H. Menke
Der Vorsitzende erteilt das Wort an StBOAR Groppe. Dieser erklärt, dass der seit 2010 bestehende Arbeitskreis „Wirtschaftswege“ durch die Kommunalwahl im Mai d. J. neue gebildet werden müsste aufgrund ausgeschiedener Mandatsträger.
StBOAR Groppe ergänzt, dass die Zuständigkeit für die Unterhaltung der Wirtschaftswege auch auf die Unterhaltungsarbeiten an den Stadtstraßen in den Arbeitskreis erweitert werde.
Ratsherr Disse regt an, seitens der CDU-Fraktion 2 Vertreter zu entsenden.
Ratsherr Multhaupt ergänzt, dass der Kreis, der bisher aus einer Person pro Fraktion bestand, erweitert werde. Um eine Grundlage für den Arbeitskreis zu haben, schlägt Ratsherr Multhaupt vor, bei den Bezirksausschussvorsitzenden der jeweiligen Ortschaften die sanierungsbedürftigen Straße und Wege abzufragen.
Auf Anfrage des Ratsherrn Disse teilt StBOAR Groppe mit, dass der Arbeitskreis auf Basis des Wirtschaftswegekonzeptes 2015/2016 eine Prioritätenliste erarbeite, die Prioritätenliste 2013/2014 sei abgearbeitet.
Der Vorsitzende hält die Benennung der Personenvorschläge aus den Fraktionen fest. Auf die Frage hinsichtlich der fraktionslosen Ratsmitglieder sind sich die Ausschussmitglieder nach Beratung einig, dass diese bei Interessen am Arbeitskreis teilnehmen könnten.