Der Vorsitzende erteilt StBAR Groppe das Wort, der Folgendes bekannt gibt:

 

4.1.  Errichtung einer Mobilfunkstation durch vodafone auf dem Jugendheim „Heilige Seele“ - Vertragskündigung

 

Der entsprechende Mietvertrag mit der Stadt Brakel sei außerordentlich gekündigt worden, da die Notwendigkeit zur Errichtung der Station entfallen sei.

 

(redaktioneller Nachtrag: vodafone zieht die Kündigung zurück. Das Vorhaben soll voraussichtlich erst in 1-1½ Jahren verwirklicht werden; bis dahin soll der Vertag mit reduzierter Miete weiterlaufen. vodafone wird in dieser Sache die Stadt entsprechend anschreiben.)

 

 

4.2.  Sperrung von Wirtschaftswegen im Bereich der Feldmark „Hembser Berg“ - Verkehrsanordnung

 

Der am 14.08.2006 angeordnete Verkehrsversuch sei erfolgreich gewesen, und die derzeit ausgewiesene Sperrung solle daher bestehen bleiben. Diese werde somit vom Kreis Höxter, Abt. Straßenverkehr, Verkehrssicherung, angeordnet.