Sitzung: 31.05.2012 Rat
Begrüßung der Neubürger in Brakel - Terminanfrage
Ber.:
Ratsherr Schulte
Ratsherr Schulte erkundigt sich nach der seinerzeit beschlossenen Begrüßungsveranstaltung für Brakeler Neubürger. Bürgermeister Temme berrichtet, dass die Verwaltung in der Angelegenheit bereits tätig war, allerdings hier noch kein konkreter Termin genannt werden kann. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die neuerstellte „Neubürgerbroschüre“, die ab Montag ausgegeben wird.
Barrierefreier Zugang zum Sitzungssaal der „Alte Waage“
Ber.:
Ratsherr Heilemann
Auf Anfrage des Ratsherrn Heilemann erklärt StBOAR Groppe, dass hier bereits Pläne erstellt wurden, allerdings noch einige Gesräche mit den angrenzenden Nachbarn zu führen sind. Die Angelegenheit wird in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses entsprechend beraten.
Nutzung des Parkplatzes im Bereich des Krankenhauses durch die
Hospitzvereinigung
Ber.:
Ratsfrau Dauber
Auf Anfrage der Ratsfrau Dauber erklärt StBOAR Groppe, dass aufgrund der Änderung des Bebauungsplanes die Nutzung des Parkplatzes durch die Hospitzvereinigung möglich ist.
Plakatierung auf dem Kirchplatz
Ber.:
Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger
Die Anfrage der Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger nach der Notwendigkeit der Plakatierung auf dem Kirchplatz zum jetzigen Zeitpunkt wird von Herrn StOAR Riepe dahingehend beantwortet, dass am morgigen Freitag ein Gesprächstermin in der Angelegenheit stattfindet.
Stadtfest Brakel – Imbissstand wurde nicht durch Brakeler Firmen
gestellt
Ber.:
Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger
Zur Anfrage der Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger nimmt direkt Ratsherr Fischer Stellung, der seitens des Werberings die Vergabe der Stände zum Stadtfest organisiert. Aufgrund der kurzfristigen Absage eines Brakeler Unternehmens, und keiner weiteren Möglichkeit einen ortsansässigen Anbieter für diesen Termin zu finden, musste auf eine auswärtige Firma zurückgegriffen werden.
Öffentliche Toilettenanlage „Frauenstelle“ geschlossen
Ber.:
Ratsherr Kruse
Die Anfrage des Ratsherrn Kruse, warum die öffentliche Toilettenanlage „Frauenstelle“ verschlossen ist, kann in der Sitzung nicht beantwortet werden. Eine kurzfristige Klärung wird zugesagt.
Auftragsvergabe des Druckes der „Neubürgerbroschüre“
Ber.:
Ratsherr Fischer
Ratsherr Fischer kritisiert, dass die o.g. neuaufgelegte Broschüre nicht durch ein Brakeler Unternehmen gedruckt wurde. Er erkundigt sich, ob hier überhaupt eine Angebotsanfrage erfolgte. StOAR Riepe erklärt, dass der BVB-Verlag mit dem Druck der Broschüre beauftragt wurde, da die ortsansässigen Firmen die Anforderungen teilweise nicht leisten können. Er klärt ab, ob bei den Brakeler Unternehmen im Vorfeld entsprechend angefragt wurde.
Ratsinformationssystem für mobile Endgeräte
Ber.:
Ratsherr Olbrich
Ratsherr Olbrich erkundigt sich, ob die Nutzung mobiler Endgeräte im Hinblick auf das Ratsinformationssystem „Session“ möglich ist. Die Angelegenheit wird mit der EDV-Abteilung des Rathauses besprochen, eine entsprechende Mitteilung erfolgt in Kürze.
Wahlplakate zur Landtagswahl 2012 teilweise noch nicht abgenommen
Ber.:
Ratsherr Heilemann
Ratsherr Kruse teilt auf Anfrage des Ratsherrn Heilemann mit, dass die noch aushängenden Wahlplakate derzeit abgenommen werden.
Absenkung im Bereich des Kanaldeckels „Warburger Str./Am Bahndamm“
Ber.:
Ratsfrau Grewe
Ratsfrau Grewe bittet die Verwaltung, eine Mitteilung an den Baulastträger zu geben, dass der Kanaldeckel im Bereich „Warburger Str./Am Bahndamm“ stark abgesenkt ist. Eine entsprechende Mitteilung wird seitens der Verwaltung erfolgen.