Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN auf „Einführung einer turnusmäßigen Ältestenratssitzung“ (7 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) mehrheitlich ab.

 

Bürgermeister Temme erteilt das Wort an Ratsherrn Flore seitens der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Antragsteller.

Dieser erläutert den Antrag zur Einführung einer turnusmäßigen „Ältestenratssitzung“ vor jeder Sitzungsperiode. So könne diese z. B. montags vor der Sitzungswoche um 17 Uhr stattfinden, im Anschluss tagen dann die jeweiligen Fraktionen. Ratsherr Flore führt weiter aus, hierin auch eine Arbeitserleichterung für die jeweiligen Fachbereichsleiter zu sehen, da sich die Teilnahme an den Fraktionssitzungen somit auf einen gemeinsamen Abendtermin reduziere.

 

Ratsherr Hanisch befürchtet, dass er sich bei einer derartigen Vorberatung zu bestimmten Themen bereits von anderen Meinungen voreingenommen sehe gegenüber seinen Fraktionsmitgliedern und spricht sich gegen den Antrag aus.

 

Ratsherr Multhaupt sieht in dem Antrag einerseits eine gute Idee, anderseits habe er aber auch Bedenken, dass im Nachhinein bestimmte Informationen nicht richtig wiedergegeben werden könnten in der Fraktionssitzung. Er befürworte weiter die Möglichkeit, die entsprechenden Verwaltungsmitarbeiter zu den Fraktionssitzungen einzuladen.

 

Der Meinung ihrer Vorredner schließen sich die Ratsherren Tobisch und Schünemann an.

 

Ratsherr Heilemann unterstützt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN dahingehend, dass alle Fraktionen in einer gemeinsamen Sitzung somit den gleichen Wissenstand hätten.