Beschluss:
Der Bauausschuss nimmt die
Ergebnisse der weiteren Gespräche zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die Untersuchungen auf den
Bereich Warburger Straße/Am Bahndamm vom Einkaufszentrum Toom/real bis zum
Bahnhof zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger und
den motorisierten Verkehr zu erweitern.
StBR
Groppe erläutert kurz den
bestehenden Sachverhalt. Gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2019 und
dem entsprechenden Beschluss des Rates habe das Büro SHP-Ingenieure eine
verkehrliche Untersuchung zur Verbesserung der Verkehrssituation Sudheimer
Weg/Warburger Straße durchgeführt. Dabei wurden mehrere Varianten entwickelt,
der Bauausschuss habe die Verwaltung anschließend beauftragt, zunächst
Machbarkeit, Finanzierbarkeit und auch Fördermöglichkeiten der einzelnen
Maßnahmen zu prüfen. Dieses sei zwischenzeitlich erfolgt.
In
einer anschließenden Besprechung mit dem Kreis Höxter und der Polizei wurde
vorgeschlagen, die Untersuchungen auch auf den Bereich Warburger Straße/Am
Bahndamm zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer, Fußgänger und
den motorisierten Verkehr zu erweitern, um auf der Basis dieses Konzeptes dann
einen Zuschussantrag für den gesamten Bereich zu stellen.
Ratsherr
Koch stellt sich die Frage, warum
jetzt der Bereich Warburger Straße untersucht werde, was ebenfalls Kosten
verursache, denn ausschlaggebend war die problematische Verkehrssituation im
Sudheimer Weg.
Bürgermeister
Temme stimmt zu, die Problematik im
Sudheimer Weg sei ursächlich für die Verkehrsuntersuchungen gewesen. Die
anschließenden Gespräche haben gezeigt, dass ein gesamtkonzeptionelles Denken
im Resultat zu einer höheren Förderung führen kann. Die anfallenden Kosten
werden aus dem Budget der „Allgemeinen Planungskosten“ gezahlt.
Ratsherr
Koppi bittet anschließend um eine
detaillierte Kostenaufstellung der in der Sitzungsvorlage vorgestellten
Einzelvarianten, StBR Groppe sagt
ihm eine Übermittlung des Gutachtens vom Büro SHP-Ingenieure zu.