Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen die Prioritätenliste der Dorfgemeinschaftshäuser umzusetzen. Je nach Haushaltslage und Erhalt der Förderbescheide werden die Projekte gem. der Priorisierung durchgeführt.

 

Der Vorsitzende Giefers informiert über die Sitzung des Arbeitskreises vom 6.11.2019, in der die Prioritätenliste überarbeitet und neu aufgestellt wurde. 

 

Diesbezüglich beanstanden Ratsfrau Beineke und Ratsherr Menke, dass die Maßnahmen für die Halle in Gehrden in der Prioritätenliste nicht weiter aufgerückt seien, sondern andere vorgezogen wurden. Hierzu weist der Vorsitzende Giefers darauf hin, dass die Verschiebungen förderungsbedingt seien. Da Fördermittel nicht übertragbar seien müsse die Maßnahme somit entsprechend zuerst abgearbeitet werden.

 

Auf den Einwand des Ratsherrn Menke, dass von den ursprünglich vorgesehenen 200.000 € für die Dachsanierung nur noch 100.000 € zur Verfügung stünden, erläutert VA Rustemeyer, dass der Betrag den Eigenanteil der Stadt darstelle bei einer Förderung von 65%. Ratsherr Menke betont die Notwendigkeit, die energetische Sanierung der Halle in Gehrden in zwei Bauabschnitten durchzuführen.

 

Zu den Veränderungen in der Prioritätenliste erklärt der Vorsitzende Giefers, dass es diesbezüglich zu Veränderungen kommen könne, wenn bezuschusste Projekte finanziell vorgezogen würden. Bei den dort angesetzten Werten handele es sich lediglich um geschätzte Kosten, bei denen eine konkrete Kostenplanung erst dann erfolge, wenn die Maßnahme tatsächlich zur Ausführung käme.

 

Abschließend schlägt der Vorsitzende Giefers vor, zukünftig darüber nachzudenken, konkrete Planungskosten für die jeweiligen Maßnahmen im Haushalt zu verankern um eine Umsetzbarkeit möglich zu machen.