Mit dem Hinweis auf die allen Beisitzern/Innen vorliegende Information gibt VA Oesselke den Ausschussmitgliedern Erläuterungen insbesondere über die Stellung des Wahlausschusses und seiner Mitglieder, die Zusammensetzung, die Aufgaben und das Verfahren im Wahlausschuss.

Die Hinweise werden von den Mitgliedern des Wahlausschusses zur Kenntnis genommen.

 

Auf die Nachfrage des Ratsherr Hanisch bezüglich der nächsten Sitzungstermine des Wahlausschusses führt VA Oesselke aus, dass diese bei der Erstellung des Sitzungsplanes für 2020 entsprechend mitberücksichtigt werden. Sofern der Rahmenterminplan für die Kommunalwahlen vorliegt, werden die Fristen und Termine frühzeitig mitgeteilt.