Sitzung: 11.07.2019 Rat
a) 39. Internationaler Hansetag Pskov
Bürgermeister Temme erteilt das Wort an Ratsfrau Grewe, die die Stadt Brakel als stellv. Bürgermeisterin auf den internationalen Hansetagen in Pskov, Russland, vertreten durfte. Sie berichtet über die Eindrücke ihrer Reise. Aus Westfalen seien ebenfalls die Soester Kumpaney, die Jagdhornbläser aus Warstein/Brilon vertreten gewesen. Abschließend verweist Ratsfrau Grewe auf die 40. Internationalen Hansetage vom 4.-7. Juni 2020 in Brilon, zu der die Stadt Brakel wieder die beliebte Bürgerfahrt anbieten werde.
b) Dorferneuerungsprogramm 2019
Bürgermeister Temme berichtet über die eingereichten Projekte. Seitens der Stadt Brakel haben sich 4 Dörfer beteiligt:
Istrup: Multifunktionsraum für das Bürgerhaus
Hembsen: Dorfgerechter Umbau der Born-/Kirchstraße
Erkeln: Anlage von Grünflächen und Erneuerung der Gehwege Neue
Straße
Siddessen: Umbau der „Alten Schule“ zum barrierefreien
Mehrgenrationentreff und Bau eines Kinderwasserspielplatzes.
In der nächsten Woche sei die Veröffentlichung geplant, welche Anträge Berücksichtigung fänden, so Bürgermeister Temme.
c) Heimatpreis
Bürgermeister Temme geht auf die erstmalige Auslobung eines Heimatpreises ein. Derzeit sei seitens der Vereine noch kein Antrag eingereicht worden. Seine bitte geht an die Anwesenden, die Vereine und Verantwortlichen im Ort gezielt anzusprechen. Es wäre bedauerlich, wenn das ausgelobte Preisgeld von 5.000 € nicht entsprechend investiert werden könne.
d) Straßenausbaubeiträge
Bürgermeister Temme informiert über den aktuell geschlossenen Kompromiss der Regierungsfraktionen im Landtag NRW. Die Koalition habe sich entschieden, durch eine Förderung des Landes gleichzeitig die Beitragszahler zu entlasten und die Mindereinnahmen für die Kommunen durch diese Entlastungen zu kompensieren. Die für die Kommunen ausfallenden Beiträge der Anlieger werden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt, in der das Land jährlich 65 Mio. € in den Haushalt stellen würde.
Die Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes vom ist als Anlage 2 beigefügt.
e) Schutz von Bürgermeistern und Gemeinderäten
Bürgermeister Temme verweist auf einen Aufruf des Bundespräsidenten Steinmeier, Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker wirksam vor Beleidigungen, Bedrohungen und Angriffen zu schützen.
f)
Seniorennachmittag
Bürgermeister Temme weist auf den Seniorennachmittag hin, der am Samstag, 20. Juli 2019 stattfindet, beginnend mit einem Kaffeetrinken in der Stadthalle und abschließendem Besuch der Freilichtbühne Bökendorf.
g) Stadtstrand 2019
StOVR Frischmeier teilt mit, dass in der Zeit vom 16.08.-29.09.2019 wieder der Stadtstrand auf dem Brakeler Markplatz stattfindet. Dieser werde im Rahmen des Wochenmarktes am Freitag, den 16. August 2019 eröffnet. Mehrere Vereine und Personen hätten bereits ihre Teilnahme mit einem Programm zugesagt. Erstmals fände ein City-Biathlon statt, zu dem sich Vereine oder Gruppen anmelden können. Die Sieger gewinnen eine Teilnahme am Biathlon in Ruhpolding.
h) Bedarf an Kita-Plätzen
StVR Loermann informiert, dass der Jugendhilfeträger einen erhöhten Bedarf an Kita-Plätzen im Bereich der U3- und Ü3 Betreuung festgestellt habe. Es seien bereits Gespräche mit einem weiterem Träger, dem Pari Sozial geführt worden, der entsprechende Plätze zur Verfügung stellen könne, auch in Form eines Waldkindergartens. Das Gebäude der ehem. Fachhochschule für Finanzen sei mit beiden Trägern besichtigt worden, diese werden nun ausarbeiten, welche Räumlichkeiten genutzt werden könnten. StVR Loermann teilt mit, Frau Büker von Pari Sozial sowie der Kreis Höxter in die nächste Sitzung einzuladen, um das weiteren Vorgehen vorzustellen.