Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig, dass sich der Arbeitskreis Wirtschaftswege mit der Fördermöglichkeiten des Landes befasst und die Wirtschaftswege nach den Kriterien der Fördermöglichkeiten zu untersuchen.

Der Vorsitzende Giefers berichtet über die durch das Land neu aufgestellte Förderung einer nachhaltigen Modernisierung ländlicher Infrastruktur (FÖRL Wirtschaftswege). Er erteilt StBR Groppe das Wort. Dieser berichtet, dass die Kommune 60% Zuwendungen für den Ausbau und die Befestigung vorhandener und nicht ausgebauter Wirtschaftswege erhalten könne. Insgesamt stelle das Land dafür 5,75 Mio. € zur Verfügung.

StBR Groppe verweist auf das Wirtschaftswegekonzept der Stadt Brakel, welches Unterhaltungsmaßnahmen beinhalte, die jedoch nach diesem Programm nicht förderfähig seien. Es werde nun nach geeigneten Fördermöglichkeiten gesucht.

 

Der Vorsitzende Giefers bittet in diesem Zusammenhang die Anwesenden in ihrem Gebiet zu prüfen, wo es evtl. noch Wirtschaftswege gibt, die in den Genuss dieser Förderung kommen könnten.

 

Ratsherr Simon stellt den Antrag, dass sich der Arbeitskreis Wirtschaftswege zu diesem Thema zusammensetzen möge und die Wirtschaftswege nach den Kriterien der Fördermöglichkeiten zu untersuchen.

 

Der Vorsitzende lässt über diesen Antrag abstimmen.