Antrag der CDU-Fraktion zum barrierefreien Umbau des „Haus des Gastes“

Berichterstatter: StBR Johannes Groppe

 

StBR Groppe teilt mit, am 30.05.2019 habe die CDU-Fraktion einen Antrag zum barrierefreien Umbau des „Haus des Gastes“ gestellt. Der Antrag werde den Mitgliedern entsprechend übermittelt und beinhalte folgenden Wortlaut:

 

„Die Planungen für den barrierefreien Umbau des Haus des Gastes werden eingestellt. Begründung: Das Haus des Gastes ist bereits im Erdgeschoss und dem 1. Obergeschoss barrierefrei erreichbar. In Anbetracht sich tendenziell verschlechternder konjunktureller Rahmenbedingungen und des ohnehin bereits beschlossenen sehr großen Investitionsvolumens einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen für Folgejahre sollten zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Verpflichtungen eingegangen und insbesondere auch keine weiteren Planungskosten produziert werden.“

 

StBR Groppe erklärt, die Planvorstellung für diese Maßnahme werde somit nicht, wie angedacht, in der kommenden Sitzung des Bauausschusses erfolgen, sondern zunächst der vorliegende Antrag beraten werde.