Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel zu beschließen:

 

1. Der Gründung des Vereins „RegiopolREGION PADERBORN e.V.“ und dem Beitritt der Stadt Brakel als ordentliches Mitglied wird zugestimmt.

 

2. Der Bürgermeister wird gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW ermächtigt, an der Gründung des Vereins für die Stadt Brakel mitzuwirken und in ihrem Namen alle erforderlichen Erklärungen zur Gründung und Eintragung des Vereins sowie zur Mitgliedschaft abzugeben.

Bürgermeister Temme berichtet über die Gründung des Vereins „RegiopolREGION PADERBORN e. V.“ Mittlerweile hätten 44 Städte aus dem Hochstift und der Sauerland-Region eine Absichtserklärung abgegeben. Die Stadt Brakel soll als ordentliches Mitglied diesem Verein ebenfalls beitreten. Der Mitgliedsbeitrag beläuft sich auf jährlich rd. 2.500 €. Bürgermeister Temme verweist auf die weiteren Informationen dazu, die im Ratsinformationssystem zur Einsicht hinterlegt worden seien.

 

Ratsherr Schulte bittet um Verdeutlichung über den Zweck dieses Vereins und welche Projekte geplanten seien.

Bürgermeister Temme erklärt, dass der Verein „RegiopolREGION Paderborn“ der Vorbereitung zur Regionale 2022 für Ostwestfalen-Lippe diene. Der Arbeitsausschuss, dem er dann angehören werde, bilde sich am 25.01.2018 in Gütersloh. Insgesamt sollen 400 Mio. € Fördergelder in die Region fließen.

StOI Kleinschmidt ergänzt, dass es noch keine konkreten Projekte gebe, die Vereinsgründung dazu diene, für die Regionale 2022 Projekte einzubringen und Fördergelder zu erhalten.