Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die von der Verwaltung als Anlage beigefügte Projektliste in der Reihenfolge der vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen für das Jahr 2018 zu beschließen.

 

Die verbleibenden Einzelmaßnahmen werden im kommenden Jahr für die darauffolgenden Jahre erneut festgelegt.


StBR Groppe erläutert, dass der Abschlussbericht zum Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) für die Ortschaften der Stadt Brakel, bereits in der letzten Sitzung des Bauausschusses am 18.10.2017 durch das Planungsbüro ARGE Dorfentwicklung detailliert vorgestellt und einstimmig zur Kenntnis genommen worden sei.

 

Für die Umsetzung des IKEK seien rund 3 Jahre vorgesehen. Die Verwaltung habe die 19 Projekte entsprechend gelistet und einen Vorschlag mit zunächst 6 Einzelprojekten für das Jahr 2018 erarbeitet. StBR Groppe geht im Anschluss detailliert auf die Gründe ein, die für die Priorisierung ausschlaggebend waren.

 

Ratsherr Koch erkundigt sich, warum die Verkehrsberuhigung an den Ortseingangsschildern in Rheder (geschätztes Gesamtkostenvolumen i.H.v. 5000 €) nicht bevorzugt behandelt worden sei. StBR Groppe erklärt, dass es sich hier nicht um eine förderfähige Maßnahme der Bezirksregierung handele und die Angelegenheit im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 beraten werde und hier Berücksichtigung finden könne.

 

Ratsfrau Neu regt in diesem Zusammenhang an, bei der Auswahl der Projekte auch die Höhe der Investitionskosten im Blick zu behalten. Sie sieht beispielsweise die Erneuerung des Dorfteiches in Bökendorf (Kosten 30.000 €), gerade auch vor dem Hintergrund der touristischen Außenwirkung des Ortes, als äußerst dringlich an. Ihrer Meinung nach könne im Gegenzug die Maßnahme in Riesel (Kosten 130.000 €) zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden.

 

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger, bittet zu bedenken, dass Bökendorf durch Aufnahme des „Ludowinengartens“ im LEADER-Programm bereits eine Förderung erhalte und daher an dieser Stelle weitere Ortschaften Berücksichtigung finden sollten.

StBR Groppe fügt hinzu, dass bereits Gespräche mit der Freilichtbühne im Hinblick auf eine weitere Fördermöglichkeit (Anmeldung im LEADER-Programm) geführt wurden.

 

Ratsherr Wulff berichtet, dass auch die CDU-Fraktion die Prioritätenliste detailliert analysiert habe und zu dem Ergebnis gekommen sei, die Maßnahmen, wie seitens der Verwaltung vorgeschlagen, unterstützen zu wollen. Er weist in diesem Zusammenhang auf die Dringlichkeit der Projekte in Hembsen und Erkeln hin.

 

Ratsfrau Beineke kritisiert, dass dem Antrag des Tennisclubs Gehrden 1974 e.V auf Umnutzung des Geländes zu einem aktiven Mehrgenerationen- Begegnungszentrum für Gehrden und die umliegenden Dörfer nicht stattgegeben worden sei.

 

StBR Groppe erklärt, dass in der vorliegenden Liste die Projekte mit kommunaler Beteiligung Berücksichtigung gefunden hätten. Ratsherr Menke appelliert, im Hinblick auf das Projekt in Gehrden unbedingt gemeinsam nach einer Lösung zu suchen, um so eine höchstmögliche Förderung (65 v.H.) erzielen zu können.

 

Auf Anfrage des Ratsherrn Gerson erklärt StBR Groppe, dass es sich beim IKEK um ein Konzept und nicht um ein Förderprogramm handele. Das IKEK sei das entsprechende Instrument, um Maßnahmen für verschiedene Fördertöpfe anmelden zu können.