Sitzung: 12.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss
a) Arbeitsmarktzahlen 08/2017
Zu den aktuellen Zahlen weist Bürgermeister
Temme auf die erfreuliche
Entwicklung für Brakel hin. So sanken
die Arbeitslosenzahlen im August gegenüber dem Vormonat um 7,7%, im Vergleich
zum Vorjahresmonat waren es 11,7% weniger an Arbeitslosen. Die Aufstellung ist
der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
b) GFG 2018
Bürgermeister Temme berichtet über die neuen Eckpunkte zum GFG 2018, die seitens
des Städte- und Gemeindebundes NRW Ende August 2017 bekannt gegeben wurden. Für
die Stadt Brakel würden sich demnach folgende Steigerungen gegenüber dem
Vorjahr 2017 ergeben:
Schlüsselzuweisungen 5,8 Mio. € (+2,56 Mio. €)
Investitionspauschale 1,85 Mio. € (+0,22 Mio. €)
Dem gegenüber stünde eine deutliche
Erhöhung der Kreisumlage um geschätzte 0,8 Mio. €, wonach dies dann eine
Gesamtverbesserung des Stadthaushaltes von ca. 2 Mio. € bedeute.
c) Schüler- und Kita-Zahlen 2017/2018
Bürgermeister Temme verliest die aktuellen Schülerzahlen sowie der in den
Kindertageseinrichtungen untergebrachten Kinder für das Jahr 2017/18. Die
Aufstellung ist der Niederschrift als Anlage
4
beigefügt.
d) Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfond
StOI Kleinschmidt
informiert über weitere Anträge zur Anschaffung einheitlicher Sonnenschirme in
der Brakeler Innenstadt. Diese wurden, da sie unterhalb der vom Haupt- und
Finanzausschuss zu entscheidenden Förderbetragsgrenze von 1.000 € lagen,
bereits bewilligt worden für
Antragsteller Förderbetrag
Fa. Ferdinand Tensi (Inh. Adrian Tensi) 797,48 €
Fa. Klaus Tensi GmbH 797,48 €
Pizzeria Paparazzi (2. ergänzender Schirm) 860,92 €
Die Installation der Sonnenschirme bei der
Firma Ferdinand Tensi und Klaus Tensi ist bereits erfolgt, am Standort Pizzeria
Paparazzi werde in Kürze realisiert.
e) Schulzentrum
StVR Loermann informiert über eine angedachte Videoüberwachung am Schulzentrum und im Bereich der Sporthallen. Dort sei es in der Vergangenheit wiederholt zu Einbrüchen und auch unerlaubten Aufenthalten während der Abendstunden gekommen.