TOP 2.5 Ö: NN. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (vorsorgliche Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel); Aufstellungsbeschluss Vorlage: 0584/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig zur vorsorglichen Darstellung einer
Wohnbaufläche im Norden der Kernstadt Brakel, den Flächennutzungsplan der Stadt
Brakel entsprechend zu ändern.
Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Änderung des Flächennutzungsplanes entsprechend umsetzen Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
TOP 2.3 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 - 6. Änderung in der Kernstadt Brakel (einzelnes Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0585/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt bei 2
Stimmenthaltungen einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion
in diesem städtebaulichen Einzelfall den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8
- 6. Änderung in der Kernstadt Brakel aufzustellen.
Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
TOP 2.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln (Anpassung zu einzelnem Wohnbaugrundstück); Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0586/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig, zur Nachverdichtung der Wohnfunktion in diesem
städtebaulichen Einzelfall den Bebauungsplan Nr. 2 -
3. Änderung im Stadtbezirk Brakel-Erkeln aufzustellen.
Umsetzung: Termin: 14.02.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 31.01.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte entsprechend weiter bearbeiten Realisierung: Das Verfahren ist mit diesem initiierenden Beschluss eingeleitet worden und wird nun abgearbeitet. |
TOP 2.1 Ö: Ausbau der Bahnhofstraße in der Kernstadt Brakel; Planvorstellung und Durchführung einer Einwohnerversammlung Vorlage: 0592/2020-2025 Beschlusstext:
Der
Bauausschuss stimmt der vorgestellten Planung einstimmig zu und schlägt dem Rat vor, am 14.02.2023 eine
Einwohnerversammlung durchzuführen.
Der
Rat bestimmt aus jeder Fraktion ein Ratsmitglied und eine Vertretung zur
Teilnahme an der Einwohnerversammlung:
CDU:
Dirk Simon - Vertreter Patrick Eggers
SPD:
Jutta Robrecht - Vertreter Joachim Holtemeyer
B90/Grüne:
Peter Knobloch – Vertreterin Ulrike Hogrebe-Oehlschläger
UWG/CWG:
Michael Klages - Vertreter Detlef Bargholt
Liste
Zukunft: Bernd Stieren-Knoke – Vertreter Stefan Heilemann
Umsetzung: Termin: 06.02.2023 an: Groppe, Bauverwaltung Erledigt: 13.02.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Einwohnerversammlung vorbereiten |
TOP 2.1 Ö: Umbau und Neugestaltung der "Bahnhofstraße" in der Kernstadt Brakel - Ergebnis der Einwohnerversammlung und abschließende Beschlussfassung Vorlage: 0620/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig den Umbau der
„Bahnhofstraße“ entsprechend der auch in der Einwohnerversammlung vorgestellten
Planung durchzuführen. Als Baumart soll wieder auf Rotdorn-Bäume
zurückgegriffen werden.
Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Groppe, Bauverwaltung Erledigt: 16.03.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen. |
TOP 1.1 Ö: European Energy Award; Beschluss des Maßnahmenplanes Vorlage: 0624/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig, den vorliegenden
Maßnahmenplan als Handlungskonzept für die Handlungsfelder des European Energy
Award.
Umsetzung: Termin: 17.03.2023 an: Greger, Bauverwaltung Erledigt: 28.09.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Mit dem Maßnahmenplan die Auditierung für die angestrebte erneute Auszeichnung mit dem eea in Gold beantragen. |
TOP 1.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 - 3. Änderung "Gelle Breite" im Stadtbezirk Brakel-Erkeln a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss(vorschlag) Vorlage: 0651/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
TOP 1.5 Ö: Planungsrechtliche Absicherung der Biogasanlage der "Bioenergie Nethetal" im Stadtbezirk Brakel-Beller; vorhabenbezogener Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung Vorlage: 0625/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss stimmt der planungsrechtlichen Absicherung der
Biogasanlage (Betreiber „Bioenergie
Nethetal“) im Außenbereich des Stadtbezirks Brakel-Beller sowie einer
dahingehenden vorhabenbezogenen Bauleitplanung (Bebauungsplan auf Antrag und
Flächennutzungsplanänderung) einstimmig
zu und beschließt, einen solchen Bebauungsplan aufzustellen und den
Flächennutzungsplan dementsprechend zu ändern.
Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Groppe, Bauverwaltung
Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
TOP 1.2 Ö: Flüchtlings-/Unterbringungssituation Vorlage: 0639/2020-2025 Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte den ratsbeschluss entsprechend umsetzen |
TOP 1.1 Ö: 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel - Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (WEA); Beratung von Äußerungen der Öffentlichkeitsbeteiligung nachgelagert Vorlage: 0643/2020-2025 Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
TOP 1.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 6-neu "Königsfeld Ost" in der Kernstadt Brakel mit gleichzeitiger Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 6, Nr. 6 - 1. Änderung und Nr. 6 - 2. Änderung a. Beratung von Stellungnahmen aus der Erneuten Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss(vorschlag) c. Zusammenfassende Erklärung Vorlage: 0644/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 12.05.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 24.07.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Bitte Beschluss entsprechend umsetzen |
TOP 1.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 3a - 4. Änderung mit teilweiser Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Kolping-Berufsbildungswerk" in der Kernstadt Brakel a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Satzungsbeschluss(vorschlag) Vorlage: 0723/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschlüsse wie protokolliert umsetzen |
TOP 1.9 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums; a) Fortschreibung der Prioritätenliste b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2023 Vorlage: 0719/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für
den Rat, für die beiden Einzelmaßnahmen:
- Sanierung der
Bürgerhalle Gehrden II – Fenstersanierung, WC-Anlagen inkl.
Behindertem-WC, Trennwände und Brandschutzertüchtigung
und
- Meinolfushalle
Bellersen – bedarfsgerechter Umbau
für das Programmjahr 2023 einen
Zuschussantrag zu stellen.
Die Sanierung der Bürgerhalle
Gehrden (mit Fenstersanierung, WC-Anlagen inklusive Behindertem-WC, Trennwände
und Brandschutzertüchtigung) soll dabei vor der Meinolfushalle Bellersen in der
Prioritätenliste an erster Stelle stehen, und, sofern nur eine Maßnahme
gefördert wird, vorrangig Berücksichtigung finden.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen. |
TOP 1.6 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg Vorlage: 0720/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt bei 1 Gegenstimme mehrheitlich, die
Angelegenheit zunächst zu vertagen, um die eingegangenen Einwände prüfen zu
können. Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin
stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen
werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung
des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 02.10.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Vor der nächsten Sitzung des Bauausschusses soll ein Ortstermin stattfinden, zu dem auch die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner eingeladen werden. Eine erneute Beratung der Angelegenheit soll in der nächsten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2023 erfolgen. Bitte ermin korrdinieren und Ratsmitglieder und Anwohner einladen. |
TOP 1.1 Ö: 54. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel (Windkraft) a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung incl. Behördenbeteiligung b. Feststellungsbeschluss(vorschlag) c. Zusammenfassende Erklärung Vorlage: 0709/2020-2025 Beschlusstext: Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Nicht erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeiführen. Realisierung: Nachrichten an Stellungnehmende, Unterlagen werden danach zusammengestellt und die Genehmigung bei der Bez.-Reg. DT eingeholt |
TOP 1.8 Ö: Ausbau der K40 in Auenhausen durch den Kreis Höxter Vorlage: 0711/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig auf Grundlage der jetzigen
Vorplanung die Maßnahme weiter zu entwickeln.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Sentler, Bauverwaltung Erledigt: 04.12.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Maßnahme aufgrund der Vorplanungen weiter entwickeln. |
TOP 1.4 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans OWL; zweite Beteiligungsrunde und Anmerkungen zum Stadtgebiet Brakel Vorlage: 0715/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss nimmt den
aktuellen Entwurf des Regionalplans OWL unverändert einstimmig zur Kenntnis.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen Realisierung: Stellungnahme wird elektronisch abgegeben. |
TOP 1.7 Ö: Planvorstellung Spielplatz Südmauer aus dem Städtebauförderprogramm Vorlage: 0724/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig,
vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, die
vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 –
mit der Aufweitung des Siechenbaches umzusetzen.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 22.11.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: vorbehaltlich einer Fristverlängerung durch die Bezirksregierung Detmold, soll die vorgestellte Planung der Entwurfsverfasserin Frau Multhaup als Planvariante 1 – mit der Aufweitung des Siechenbaches - umgesetzt werden. |
TOP 1.3 Ö: Bebauungspläne Nr. 3 "Feriendorf Beller" und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller; Aufhebungsbeschluss Vorlage: 0722/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt einstimmig,
die Bebauungspläne Nr. 3 „Feriendorf Beller“ und 4 im Stadtbezirk Brakel-Beller aufgrund Funktionslosigkeit aufzuheben und parallel die entsprechende
(61.) Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Brakel durchzuführen.
Umsetzung: Termin: 20.09.2023 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 06.09.2023 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlusskontrolle: Beschluss wie protokolliert umsetzen Realisierung: Verfahren werden eingeleitet |
TOP 2.2 Ö: Mehrfamilienhausbebauung Bohlenweg Vorlage: 0771/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss nimmt die Planung bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
mehrheitlich zur Kenntnis und folgt dem Vorschlag der Verwaltung, die
Bebauungsmöglichkeiten im südwestlichsten Planbereich des Neubaugebietes
„Bohlenweg“ mit max. 3 Mehrfamilienhäusern (mit jeweils höchstens 6 Wohnungen pro Wohnhaus) und einer maximalen 2-
Geschossigkeit planungsrechtlich zu ermöglichen.
Im Bebauungsplan wird
festgeschrieben, dass jede Wohneinheit zur Anmietung einer Parkfläche
verpflichtet wird, eine
Ablösung wird ausgeschlossen.
Umsetzung: Termin: 18.01.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung Erledigt: 20.02.2024 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Handlungsbedarf inkl. Beschlusserweiterung |
TOP 2.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 7 "Weinberg II" im Stadtbezirk Brakel-Riesel; Planvorstellung und weiteres Verfahren Vorlage: 0803/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss
beschließt entsprechend dem Antrag der Fraktion der Liste Zukunft bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung
mehrheitlich, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Bohnenberg, Bauverwaltung Erledigt: 20.03.2024 Ergebnis: Erledigt Aufgabe: Beschlussumsetzung Realisierung: Planvorstellung erfolgt; weiteres Verfahren ggf. nur auf den eigentumsrechtlich verfügbaren westlichen Teil der Planung (Stadt Brakel) zu beschränken |
TOP 1.1 Ö: Bericht über Änderungen der Landesbauordnung, hier Schottergärten Vorlage: 0807/2020-2025 Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Greger, Bauverwaltung
Aufgabe: Info-Material zusammenstellen und auf städt. Internetauftritt bereitstellen |
TOP 2.3 Ö: Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raumes; a) Fortschreibung der Prioriätenliste b) Anmeldung von Maßnahmen für das Programmjahr 2024 Vorlage: 0808/2020-2025 Beschlusstext:
Der Bauausschuss beschließt bei 2 Stimmenthaltungen einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat:
a) die Prioritätenliste
entsprechend der Anlage zu ändern und
b) für die nachstehend
aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2024 einen Zuschussantrag zu
stellen:
Einzelmaßnahme
|
Zuwendungs-fähige Ausgaben
|
Zuwendung (65 %, max. Fördersumme
250.000,00 €)
|
Eigenanteil (35 %)
|
Sport-
und Freizeithalle Bökendorf: Dachsanierung
|
400.000,00
€
|
250.000,00
€
|
150.000,00
€
|
Dorfgemeinschaftshaus
Rheder: Sanierung des Hallenbodens und der WC-Anlagen
|
150.000,00
€
|
97.500,00
€
|
52.500,00
€
|
Dorfgemeinschaftshaus
Erkeln: Abbruch Öl-Tank zum Anbau eines Mehrzweckraumes, Sanierung des
Giebels
|
300.000,00
€
|
195.000,00
€
|
105.000,00
€
|
Gesamt
|
850.000,00
€
|
542.000,00
€
|
307.500,00
€
|
Umsetzung: Termin: 03.04.2024 an: Koßmann, Bauverwaltung
Aufgabe: Beschlusskontrolle |