Sitzung
Rat/002/09-14
Gremium
Rat
Raum
Brakel, Am Markt 6, Sitzungssaal "Alte Waage"
Datum
17.12.2009
Zeit
04:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 04:00 Uhr
Ö 1
Kommunalwahlen am 30.08.2009 in der Stadt Brakel, Vorprüfung etwaiger Einsprüche sowie die Gültigkeit der Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 017/2009-2014
Ö 2
Anträge der Fraktionen, Änderung der Hauptsatzung a) Zuständigkeit der Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Neufassung der Zuständigkeitsregelungen der Ratsausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 027/2009-2014
Ö 4
Bildung und Besetzung der Bezirksausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 040/2009-2014
Ö 5
Bestellung von Vertretern der Stadt Brakel zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Organen, Ausschüssen und Beiräten von juristischen Personen oder Personenvereinigungen sowie der Einigungstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 037/2009-2014
Ö 6
Organisation der Stadtverwaltung Brakel - Änderung der Aufbauorganisation

Beschluss: einstimmig beschlossen

 030/2009-2014
Ö 6.1
Besetzung des stellv. Vorsitzenden im Tourismus-, Kultur- und Wirtschaftsförderungsausschuss
 
Ö 7
Beteiligung der Stadt Brakel an den Trägerkosten der Kindertageseinrichtung in freier Trägerschaft durch Gewährung freiwilliger Zuschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

 039/2009-2014
Ö 8
Erlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

 024/2009-2014
Ö 9
2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwäserungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 025/2009-2014
Ö 10
Erlass der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Brakel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

 026/2009-2014
Ö 11
Jahrmärkte, hier: Standgeldtarif für die Jahre 2010 bis 2012

Beschluss: weitergeleitet

 019/2009-2014
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen der Zuhörer
 
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Wärmeversorgung des Schulzentrums "Am Bahndamm" durch Anschluss an ein biogenes Nahwärmenetz, Grundsatzbeschluss
 
N 16
Grundstücke im Bereich des Beb.-Pl. Nr. 9 "Brunnenallee" in Brakel, 2. Kaufabschnitt
 
N 17
Städtische Wegefläche in der Siedlung "Meierbach" in Brakel
 
N 18
Städt. Grundstücksteilfläche an der Straße Im Königsfeld in Brakel
 
N 19
Bekanntgaben der Verwaltung
 
N 20
Anfragen der Ratsmitglieder